Medienmitteilung vom 20.06.2022: Initiative für mehr Mitsprache an der Urne in Herzogenbuchsee
Klares JA zu mehr Mitsprache an der Urne
An der Gemeindeversammlung Herzogenbuchsee vom 15.6.2022 wurde die Initiative «für mehr Mitsprache an der Urne» von einer 2/3 Mehrheit deutlich bestätigt. Das klare Resultat zeigt, die Initiative trifft den Nerv der Bevölkerung.
Die FDP Herzogenbuchsee bedankt sich herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen!
Ja zu breit abgestützten Entscheiden
Die grosse Zustimmung der Gemeindeversammlung für die Initiative macht deutlich, dass eine möglichst einfache Mitsprache bei grösseren Gemeindegeschäften den Nerv der Bevölkerung trifft. Die Entscheidung von einmaligen Ausgaben über 1 Mio., wiederkehrenden Ausgaben über 250'000 CHF und bei Steuersatzänderungen erfolgt neu per Urnenabstimmung. Damit erhält die gesamte Stimmbevölkerung von Herzogenbuchsee die Gelegenheit, unbeeinträchtigt von geschäftlichen und privaten Verpflichtungen, sowie von anderweitigen Beeinträchtigungen, bei grösseren Geschäften zeit- und ortsunabhängig mitzubestimmen. Für den Gemeinderat bedeuten breit abgestützte Entscheide eine substanzielle Legitimation ihrer Anträge durch die Stimmbevölkerung.
Ja zu Debattenkultur
Die FDP Herzogenbuchsee ist überzeugt, ein aktives Miteinander ist die Basis für das attraktive Buchsi von Morgen. Die Abschaffung der Gemeindeversammlung ist für die FDP deshalb keine Alternative. Im Gegenteil, Plattformen wie die Gemeindeversammlung oder themenbezogene Diskussionsanlässe sollen die Debattenkultur und Entscheidungsfindung unterstützen. Überzeugt davon, dass wichtige Entscheide gut durchdacht und möglichst frei von Mitbeeinflussung sein sollten, werden diese ab sofort unter Bewahrung des Stimmgeheimnisses und mit einer angemessenen Meinungsbildungsfrist via Urnenabstimmung sichergestellt.
Ja zu Buchsi – dem Dorf mit Weitsicht
Die Gemeinde Herzogenbuchsee wirbt mit dem Slogan «mein Dorf mit Weitsicht».
Weitsicht bedeutet besonnene, gut überlegte Entscheide treffen, über welche gründlich nachgedacht wurde. Das klare Ja zur Gemeindeinitiative verdeutlicht die Zustimmung der Stimmbevölkerung für diesen Slogan. Mit Weitsicht verbunden ist auch die Forderung der FDP Buchsi an den Gemeinderat, der Bevölkerung fundiert nachvollziehbar aufzuzeigen, wie die Verschuldung von Buchsi verzinst und amortisiert werden kann.
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte
Matthias Fricke, Präsident FDP Herzogenbuchsee, Unterstrasse 20, 3360 Herzogenbuchsee
matthias.fricke@vitalmind-ag.ch, 062 956 68 82